Jahresrückblick 2018

27. Dezember 2018

Ein ereignisreiches und abwechslungsreiches Jahr 2018 zeigte sich für die Gemeinde Garrel. Rückblickend war das Jahr von der Verkehrssituation in Garrel, der Wohnbebauung, der Schul- und Kindergartensituation sowie der Neuwahlen im CDU Vorstand geprägt.

Rekordhaushalt und Schuldenabbau

Zu Beginn des Jahres standen die Haushaltsplanungen für 2018 an. Bereits zum dritten mal in Folge wurde ein ausgeglichener Haushalt präsentiert. Zudem standen mit ca. 13 Millionen Euro Investitionen in Rekordhöhe an, während der Haushalt weiter Schulden tilgt und somit Garrel zukunftssicher aufstellt.

CDU Garrel unterstützt Anwohner

Im Zuge der geplanten Bauten für die ehemaligen Werksarbeiter bei der Firma Garreler Goldschmaus setzte sich die CDU Fraktion im Rat dafür ein, die von der Firma Goldschmaus angestrebte erhöhte Bauverdichtung, zum Wohle der Anwohner nicht zu erhöhen. Stattdessen setzt sich die CDU Garrel dafür ein, dass eine mit den Anwohnern verträgliche Lösung erarbeitet wird.

Kindergartenplätze in der Gemeinde Garrel

Das Land Niedersachsen hatte mit Beginn der neuen Legislaturperiode die Beitragsfreiheit für die Kindergärten eingeführt. Für die Umsetzung sind die Städte und Gemeinden verantwortlich.

Richtfest Kindergarten Varrelbusch-Falkenberg

Für Garrel bedeutet die Beitragsfreiheit auch, dass die Gemeinde für ausreichend verfügbare Kindergartenplätze sorgen muss. Der dafür zuständige Jugendausschuss befasste sich in vielen Sitzungen mit der Kindergartensituation und den damit verbundenen Neubauten und Erweiterungen.

Der Kindergarten Varrelbusch – Falkenberg feierte bereits Richtfest und wird zu Beginn des neuen Kindergartenjahres, Mitte 2019, fertigstellt werden. Auch im Bereich Tweel geht es voran, die Planungsphase ist zum großen Teil abgeschlossen und vom Rat der Gemeinde beschlossen. Mit dem Baubeginn wird Anfang 2019 geplant.

Dank der Bemühungen der Verwaltung konnte für die Erweiterung des Barbara – Kindergarten eine Förderung in Höhe von 90% der Baukosten durch das Land Niedersachsen erzielt werden. Auch hier ist geplant Anfang 2019 mit dem Umbaumaßnahmen zu beginnen. Zusätzlich ist der Joseph – Kindergarten um eine 6. Gruppe erweitert worden.

Straßenausbaubeiträge gesenkt

Der Rat der Gemeinde Garrel hat über eine Überarbeitung der Straßenausbaubeiträge in der Gemeinde entschieden. Durch die neue Ausbausatzung werden die Straßen der Gemeinde in unterschiedliche Kategorien eingeteilt. Die Anpassung der Straßenausbausatzung senkt die von den Anwohnern zu leistenden Beiträge deutlich und entlastet damit die Garreler Bürger bei zukünftigen Ausbaumaßnahmen.

Herbert Holthaus gibt Vorsitz nach 14 Jahren ab

Ch. Penning neuer Vorsitzender

Das Jahr 2018 stand im Gemeindeverband der CDU Garrel für Veränderungen. Nach 14 Jahren als Vorsitzender gab Herbert Holthaus auf der Mitgliederversammlung das Amt des Gemeindeverbandsvorsitzenden an Christoph Penning ab. Neben Herbert Holthaus, wurden aus dem Vorstand Andreas Pfannenschmidt, Bernd Meiners, Heiko Kemper und Michael Schaub verabschiedet.

Auch im Kreisvorstand der CDU Cloppenburg gab es auf dem Kreisparteitag Veränderungen im Vorstand. Aus der Gemeinde Garrel wurden Marvin Backhaus (Schriftführer) und Dirk Koopmann (Beisitzer) neu in den Kreisvorstand gewählt. Rita Otten, die 22 Jahre im Kreisvorstand aktiv war, kandidierte nicht erneut. Für die langjährige Vorstandsarbeit dankte Ihr die Bundestagsabgeordnete Silvia Breher mit einem Präsent.

CDU Garrel setzt sich für Festumzüge ein

Aufgrund von Bau- und Sanierungsmaßnahmen auf der Bundesstraße B72 musste der Verkehr für die Dauer der Baustelle durch Garrel geleitet werden. In diesen Zeitraum fiel auch das Garreler Schützenfest und das zuständige Landesamt in Lingen sperrte sich zunächst gegen den traditionellen Festumzug auf der Hauptstraße. Für die CDU Garrel gehören die traditionellen Festumzüge, wie Schützenumzüge, fest zum gemeinschaftlichen Leben und zur Tradition.

Gemeinsam mit dem Landrat des Landkreises Cloppenburg, Johann Wimberg, und dem Kreisvorstand hat sich der CDU – Gemeindeverband für den Erhalt und die Durchführung des Schützenfestumzug eingesetzt und das Landesamt am Ende davon überzeugen können diese Traditionsumzüge zu genehmigen.

Dauerhafte Ampellösungen auf der Hauptstraße

Bereits zu Jahresbeginn wurde dem Rat der Gemeinde das Verkehrsgutachten vorgestellt. Die CDU Garrel befürwortet seit langem für die Hauptstraße Kreisverkehre als verkehrstechnisch gute Lösungen, allerdings zeigte das Verkehrsgutachten dass die Installation von Kreisverkehren aus platztechnischen Gründen problematisch ist.

Eine dauerhafte Ampellösung an der Petersfelder Straße sowie an der Böseler Straße ist nach Ansicht der CDU Fraktion sie aktuell sinnvollste Alternative zu den Kreisverkehren. Das hierdurch der Verkehr entlang der Hauptstraße für alle Beteiligten (Kraftfahrzeugfahrer, Fahrradfahrer und Fußgänger) flüssiger und unfallfreier läuft hat die Umleitungsphase gezeigt. Um den Verkehr in Garrel schnellstmöglich zu verbessern hat die CDU Fraktion entsprechende Anträge an die zuständigen Ausschüsse gesellt.

Stärkung des ländlichen Raum

Der CDU Kreisverband Cloppenburg und Vechta haben zusammen einen Antrag zu Stärkung des ländlichen Raum an den Landesparteitag (LPT) der CDU Niedersachsen gestellt.

CDU LPT Braunschweig

In diesem Antrag soll die Geruchsimmissionsrichtlinie GIRL und die Bauvorschriften im Bereich der ländlichen Regionen optimiert und angepasst werden. Durch die aktuellen strengen Auslegungen der GIRL – Richtlinie ist auch die Gemeinde Garrel in Ihrer weiteren Entwicklung hinsichtlich von Wohnraum und Baugebieten stark eingeschränkt.

Der Landesparteitag hat dem Antrag zugestimmt und an den Bundesparteitag in Hamburg übergeben, auch der BPT stimmte dem Antrag aus Cloppenburg und Vechta zu. Um der Wichtigkeit Nachdruck zu verleihen, hat die CDU Fraktion zusammen mit der SPD Fraktion im Gemeinderat eine Resolution verfasst, die Einstimmig verabschiedet wurde.

Einwohnerzahl wächst auf über 15.000

Erstmals in der Geschichte der Gemeinde hat Garrel mehr als 15.000 Einwohner und folgt damit weiterhin dem guten Entwicklungstrend der letzten Jahre. Aus Sicht der CDU ist es für die weitere Entwicklung wichtig auch zukünftig ausreichend Wohnraum und Flächen für Gewerbe und Industrie vorzuhalten.

Damit Garrel auch zukünftig attraktiv beleibt hat sich die CDU auf der Klausurtagung dafür ausgesprochen im Dorfpark einen Mehrgenerationen-Spielplatz als Ort der Begegnung zu errichten. Entsprechende Anträge wurden bereits an die Verwaltung übermittelt.

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